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Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der WOSA Intermedia GmbH. Bei allen Rückfragen, Anmerkungen und Unklarheiten sind wir via Kontaktformular oder Telefon 0848 33 00 00 an Werktagen zwischen 09:00 und 16:30 Uhr erreichbar.


1.    Vorbemerkungen

Die Bedingungen, die anschliessend aufgeführt werden, gelten als die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der WOSA Intermedia GmbH, Zug. Unter diesen Bedingungen erfolgt jede Art der Nutzungen der Dienstleistungen der WOSA Intermedia GmbH, nachfolgend als Dienstleisterin bezeichnet. Als Kunde wird in Folge jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, die ein kostenpflichtiges oder kostenfreies Angebot der Dienstleisterin nutzt. Als Bezug von Leistungen gilt in diesem Kontext bereits eine Registrierung bei der Dienstleisterin, um in Zukunft Leistungen beziehen zu können. Alle anderslautenden, abweichenden oder diesen AGB widersprechenden Regelungen, die im Rahmen von allgemeinen oder besonderen Vertragsbedingungen des Kunden angeführt werden, sind im Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Dienstleisterin wirkungslos und werden zudem von der Dienstleisterin prinzipiell nicht anerkannt.


2.    Rechte und Pflichten von WOSA Intermedia GmbH

a.    Plattform

Die Dienstleisterin ist bestrebt, ihre Plattform beständig zu verbessern und jeweils den aktuellen Bedürfnissen und Anforderungen anzupassen. Allerdings behält sich die Dienstleisterin das Recht vor, bestimmte Funktionen auf der Plattform jederzeit ohne eine vorausgehende Ankündigung zu verändern oder einzustellen. Die Dienstleisterin ist jedoch bemüht, Kunden in Form einer Bereitstellung einer entsprechenden Mitteilung auf der Plattform von Änderungen oder Einstellungen zu informieren. Die Plattform inklusive der dort vorhandenen Inhalte wird von der Dienstleisterin ohne Mängelgewähr zur Nutzung bereitgestellt. Vor allem betreffend Sach- und Rechtsmängeln schliessen wir hiermit ausdrücklich alle Gewährleistungen und Zusicherungen aus. Das bedeutet, wir versichern und gewährleisten nicht, dass die von uns oder von Usern auf der Plattform vorhandenen Inhalte und zur Verfügung gestellten Informationen komplett oder fehlerfrei sind. Nutzer erhalten hiermit Kenntnis und erklären sich einverstanden, dass sämtliches Einholen von Informationen oder Inhalten auf der Plattform nach ihrem eigenen Ermessen sowie auf ihr eigenes Risiko erfolgt. Es ist möglich, dass die Plattform oder manche unserer Dienstleistungen aus ganz unterschiedlichen Gründen zeitweise nicht zur Verfügung stehen. Es ist das Bestreben der Dienstleisterin, jeglichen Missbrauch der Plattform durch Nutzer zu verhindern. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass dies in Einzelfällen trotzdem erfolgt. Wir schliessen jedoch sämtliche Haftung unsererseits für den eventuellen Missbrauch der Plattform durch Dritte aus.


b.    Inhalte und Verhaltensweisen von Nutzern

Die Dienstleisterin erklärt hiermit, dass sie zwar nicht verpflichtet, jedoch berechtigt ist, sämtliche Inhalte auf der Plattform, die von Usern aufgeschaltet, übermittelt oder zur Verfügung gestellt werden, zu kontrollieren und zu überprüfen. Ferner übernehmen wir keine Haftung und Verantwortung für das Verhalten online oder offline von Nutzern sowie für die Materialien und Informationen, die von Nutzern bereitgestellt wurden. Die Dienstleisterin behält sich ausdrücklich das Recht vor, nach ihrem Ermessen Nachforschungen bezüglich der Nutzung ihrer Plattform durchzuführen. Das bedeutet, dass angemessene Massnahmen gegen die Personen ergriffen werden, die

  • Bestimmungen über unzulässige Verhaltensweisen oder unangemessene Inhalte der Plattform verletzen.
  • Gegen geltendes Recht tatsächlich oder angeblich verstossen.
  • Sich an anstössigen oder rechtswidrigen Verhaltensweisen beteiligen.
  • Sich an Verhaltensweisen beteiligen, durch die Rechte anderer Personen verletzt werden.
  • Sicherheit anderer Personen bedrohen oder beeinträchtigen.

 

In diesen Fällen behält sich die Dienstleisterin ausdrücklich vor, sämtliche vom Nutzer aufgeschalteten Inhalte und Materialien sofort und ohne jegliche Vorankündigung von der Plattform zu entfernen. Weiterhin wird der betreffende Nutzer für eine zukünftige Nutzung der Plattform gesperrt.

 

3.    Rechte und Pflichten der Nutzer

a.    Vollständige und aktuelle Angaben

Ein Nutzer verpflichtet sich, alle Angaben zu seiner Person und Identität gegenüber der Dienstleisterin vollständig und aktuell zu machen. Ferner muss jeder Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein und alle für die Nutzung der Plattform relevanten Angaben unverzüglich und selbständig aktualisieren.

 

b.    Nutzerinhalte

Die Dienstleisterin erlaubt den Nutzern der Plattform, Informationen und Materialien in Form von Inseraten hochzuladen, auf die weitere Nutzer zurückgreifen können. Die Haftung für Hochladen, Übertragung und Überlassung von Nachrichten, Texten, Mitteilungen, Informationen und anderen Inhalten, nachfolgend als Nutzerinhalte bezeichnet, liegt beim Nutzer der Plattform alleine und nicht bei der Dienstleisterin.

 

c.    Sicherungskopien

Die Erstellung von Sicherungskopien von Inhalten, die auf der Plattform aufgeschaltet oder gespeichert werden liegt in der Verantwortlichkeit der User. Das betrifft auch eventuell anfallende Kosten dafür. Die Dienstleisterin schliesst hiermit jegliche Haftung aufgrund von Datenverlust explizit aus.

 

d.    Verhaltensnormen

Nutzer erkennen an, dass sie die Plattform nur zur persönlichen, jedoch nicht zur gewerblichen Nutzung zur Verfügung haben. Sie versichern und gewährleisten, nicht gegen anwendbares Schweizer Recht zu verstossen. Insbesondere bedeutet das, keine Nutzerinhalte jedweder Art auf der Plattform bereitzustellen, die Rechte Dritter verletzen könnten oder rechtswidriges und somit illegales Material enthalten. Darüber hinaus verpflichten sich die Nutzer, die Plattform insbesondere nicht für die im Folgenden genannten Aktivitäten zu verwenden:


  • Sammeln oder Abgreifen von E-Mail-Adressen oder weiteren Kontaktinformationen von anderen Nutzern der Plattform, um unaufgefordert E-Mails oder andere Kommunikation an diese zu senden. Das betrifft auch Massnahmen des Telefonmarketings oder jede andere Art fernmündlicher Kontaktaufnahme.
  • Nutzung von automatisierten Skripts, um damit Informationen von der Plattform oder den Interaktionen auf der Plattform zu erhalten.
  • Heraufladen, Aufschalten, Übertragung oder Verfügbarmachen von Inhalten, die nach dem Ermessen der Dienstleisterin gegen geltendes Recht verstossen, schädigend, missbräuchlich, belästigend, obszön, bedrohlich, betrügerisch oder rassistisch sind und in die Persönlichkeitsrechte Dritter eingreifen und insgesamt als anstössig oder rechtswidrig zu werten sind.
  • Abgreifen von privaten Daten dritter Personen. Das gilt insbesondere für Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Bankverbindungen oder Kreditkartennummern.
  • Verbreitung von seitens der Dienstleisterin nicht autorisierter Werbung, Spam und ähnlichem.
  • Heraufladen, Aufschalten und Verfügbarmachen von Inhalten, die einen Straftatbestand darstellen würden, andere Personen zum Begehen von Straftaten verleiten oder auffordern, Dritten Anleitung und Aufforderung zum Begehen einer Straftat geben oder von Inhalten, die gegen nationales oder internationales Recht verstossen oder die Rechte Dritter verletzen würden.
  • Aufschalten von Inhalten auf der Plattform für eine dritte Person.
  • das Sichausgeben als eine andere natürliche oder juristische Person.
  • die falsche Darstellung der eigenen Person inklusive einer falschen Altersangabe oder Zugehörigkeit zu anderen natürlichen oder juristischen Personen.
  • Fragen nach Kennwörtern oder weiteren personenbezogenen Angaben, um sie für kommerzielle oder rechtswidrige Zwecke zu verwenden.


Dazu zählen insbesondere:


  • Gewaltdarstellungen (Art. 135 StGB)
  • Aufruf zur Gewalt (Art. 259 StGB)
  • Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) sowie unerlaubtes Glücksspiel i.S.d. Spielbankengesetzes bzw. des Lotteriegesetzes
  • Das Anbieten von als sogenannter harter Pornografie/Exkrementenpornografie - pornografischer Dienste i.S.v. Art. 197 Ziff. 3 und 3bis StGB


e.    Umgang mit anderen Nutzern der Plattform

Ein Nutzer ist selbstverantwortlich für seinen Umgang mit anderen Nutzern der Plattform. Die Dienstleisterin ist nicht verpflichtet, jedoch sehr wohl berechtigt, nach ihrem eigenen Ermessen entsprechende und vertretbare angemessene Massnahmen zu ergreifen, wenn gegen einen guten Umgang verstossen wird. Die Kommunikation der Nutzer wird in der Regel nicht seitens der Dienstleisterin überprüft und kontrolliert. Da diese jedoch via den Server der Dienstleisterin läuft, ist jene berechtigt, Mitteilungen und Nachrichten von Nutzern jederzeit zu blockieren, sofern dies als eine notwendige und angebrachte Massnahme zum Schutz anderer Nutzer oder der WOSA Intermedia GmbH erscheint. Die Entscheidung zum Blockieren von Nutzermitteilungen oder deren Löschung trifft die Dienstleisterin nach ihrem eigenen Ermessen.


4.    Kostenpflichtige Dienstleistungen

a.    Allgemeine Bestimmungen

Auf der Plattform der WOSA Intermedia GmbH werden kostenpflichtige Dienstleistungen angeboten. Das betrifft insbesondere Promotionsleistungen und Konti für Inserate. Der Einfachheit halber wird in Folge lediglich von kostenpflichtigen Dienstleistungen gesprochen. Die Plattform führt die Gebühr der kostenpflichtigen Dienstleistung, im folgenden Gebühr genannt, sämtliche Zahlungsmodalitäten sowie Umfang und Dauer der kostenpflichtigen Dienstleistungen auf. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, beziehungsweise der Vertragsverlängerung, auf der Plattform veröffentlichten Angaben. Diese Angaben sind integrierte Bestandteile des Vertrags zwischen dem Nutzer und der Dienstleisterin. Gebühren werden zum Bestellzeitpunkt fällig und sind vom Nutzer unverzüglich zu entrichten. Erfolgt die Bezahlung nicht, betrachtet die Dienstleisterin den Nutzer ohne weitere Mahnung als im Verzug. Promotionsleistungen verlieren ihre Gültigkeit mit der Löschung des jeweiligen Nutzungsinhaltes. Die Rückerstattung von Gebühren ist nicht möglich und wird hiermit eindeutig ausgeschlossen.


b.    Inseratenabonnemente

Die Dienstleisterin behält sich vor, zu jedem Zeitpunkt Inserate bestimmter Kategorien als kostenpflichtig zu erklären. Gleichzeitig behält sie sich vor, die Anzahl von kostenlosen Inseraten zu beschränken. In den jeweiligen Kategorien werden von der Dienstleisterin Abonnements angeboten. Diese stellen dem Nutzer während der Vertragslaufzeit in der gewählten Kategorie eine bestimmte, vorab vereinbarte Anzahl von Inseratplätzem für den eigenen Gebrauch zur Verfügung. Bei diesen Inseratenabonnementen kann der Nutzer nach der Entfernung des einen Inserates direkt ein neues Inserat auf demselben Inseratplatz schalten. Die Dienstleisterin erklärt hiermit, sich vorzubehalten, auf der Plattform gewisse Rotationslimite festzulegen. Das bedeutet, dass auf einem gewissen Inseratplatz aufgeschaltete Inserat darf im Monatsdurchschnitt nicht mit einer höheren Frequenz ausgetauscht werden als der auf der Plattform genannten. Bei Vertragsabschluss verpflichtet sich der Nutzer, das jeweilige geltende Rotationslimit anzuerkennen und sich daran verbindlich zu halten.


c.    Andere Abonnemente

Die Dienstleisterin behält sich vor, zu jedem Zeitpunkt Abonnemente für erweiterte Nutzungsfunktionen, Preisbündel, Nutzungsinhalte oder Partnerangebote als kostenpflichtig zu erklären. Solche Abonnemente werden auf der Plattform jeweils angekündigt, beschrieben und den Nutzern zum Kauf angeboten. Leistungsumfang und jeweilige Beschreibung auf der Plattform sind deckungsgleich und können jederzeit angepasst werden


d.    Gebühren und Laufzeit

Spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung sind die Gebühren für Inserate-Abonnemente sowie alle anderen Abonnemente ohne Abzüge zu zahlen. Eine Ausnahme von dieser Regelung besteht nur dann, wenn auf der Plattform andere Angaben gemacht werden sollten. Werden die Gebühren nicht entrichtet, kommt ein Nutzer ohne weitere Mahnungen seitens der Dienstleisterin in Verzug. In einem solchen Verzugsfall ist die Dienstleisterin ohne vorhergehende Ankündigung berechtigt, ihre Leistungen gegenüber dem Nutzer auszusetzen und seinen Zugang zu weiteren Dienstleistungen zu sperren.


Ein Abonnement wird vom Nutzer für eine von ihm gewählte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Es verlängert sich automatisch um eine volle weitere Vertragsperiode, sofern es nicht seitens des Nutzers mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen für alle Abonnemente mit jährlicher Laufzeit sowie von zehn Tagen bei Abonnementen mit monatlicher Laufzeit schriftlich oder per E-Mail zum Ende der aktuellen Vertragslaufzeit aufgekündigt wird. Die Dienstleisterin akzeptiert keine vorzeitige Kündigung und nimmt auch keine Rückvergütungen vor. Besonders bei vorzeitiger Löschung von Inseraten oder im Rahmen von Löschungen oder Sperrungen, die durch die Dienstleisterin aufgrund eines Verstosses gegen die Nutzungsbedingungen oder andere Bestandteile des Vertrages ausgeführt werden, schuldet der Nutzer die volle Vergütung und hat keinerlei Ansprüche auf Rückerstattung bereits entrichteter Gebühren.


5.    Zahlung und Werbung

Durch die Zahlung des Nutzers wird die Voraussetzung für die Lieferung der Dienstleistung geschaffen. Dem Nutzer werden dabei verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt. Möglich sind:


  • Bezahlung per Telefon
  • Barzahlung
  • Überweisung auf das Postkonto
  • Zahlung per Kreditkarte
  • Zahlung mit Wertkarten



Treten technische Probleme auf, entscheidet die Dienstleisterin im Einzelfall, ob ein Nutzer ein Recht auf die Rückerstattung bereits gezahlter Geldbeträge hat. Liegt kein Verschulden des Nutzers vor, werden Geldbeträge selbstverständlich zurückerstattet. Mit einer Ausnahme: Ein nicht bezogenes Guthaben, das mit einer Kreditkarte entrichtet wurde, kann seitens des Nutzers jederzeit zurückgefordert werden. Die Überweisung erfolgt innerhalb von 30 Tagen abzüglich der Rabatte auf das vom Nutzer angegebene Bankkonto. Barzahlungen werden prinzipiell nicht ausgeführt und werden von der Dienstleisterin nicht als Alternative zu einer Überweisung akzeptiert.

 

6.    Lizenz für Inhalte der Nutzer

Der Nutzer erteilt der Dienstleisterin hiermit eine Lizenz, die kostenlos, unbeschränkt, unwiderruflich, unbefristet, einfach, übertragbar und weltweit ist inklusive des Rechts zur Unterlizenzierung zur beliebigen Verwendung seiner Inhalte oder Teilen davon, inklusive Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung nach Belieben sowie Übersetzungen, zu gewerblichen oder anderen Zwecken im Kontext der Plattform. Dies schliesst Werbung ebenso ein wie aktuell bekannte, aber auch unbekannte Inhalte. Der Nutzer hat das Recht, seine Inhalte jederzeit von der Plattform der Dienstleisterin zu entfernen. Die vorstehend erteilte Lizenz bleibt jedoch bei Entfernung der Inhalte weiter bestehen. Der Nutzer erkennt hiermit an, dass die Dienstleisterin archivierte Kopien seiner Inhalte aufbewahren kann und die vorstehend erteilte Lizenz für diese archivierten Nutzerinhalte ebenfalls wirksam ist. Der Nutzer sichert zu, das Recht auf Erteilung dieser Lizenz zu besitzen. Ferner verpflichtet er sich zu vollständigen Schadloshaltung gegenüber der Dienstleisterin gegen alle Ansprüche, die in dieser Ziffer benannt werden.


7.    Eigentums- und Gewerbe-Schutzrechte

Die Plattform beinhaltet Technologien und Inhalte der Dienstleisterin, die entweder durch gewerbliche Schutzrechte oder Urheberrecht geschützt sein können. Der Nutzer erkennt hiermit an, dass alle Rechte und Ansprüche ausserhalb der ihm im Rahmen der Nutzungsbedingungen erteilten beschränkten Nutzungsrechten an der Plattform und den von der Dienstleisterin bereitgestellten Inhalten bei der Dienstleisterin oder ihren Drittpartnern verbleiben.


8.    Datenschutz

Die Dienstleisterin hält sich bei der Erhebung, Speicherung und Verwendung aller personenbezogener Daten an die aktuell geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nutzer können weitere Informationen und Details aus der Datenschutzerklärung der Dienstleisterin entnehmen.


9.    Haftung

a.    Haftung von WOSA Intermedia GmbH

Im Rahmen des gesetzlich zulässigen Umfangs schliesst die Dienstleisterin jegliche Haftung für alle Schäden aus, die sich aus oder im Kontext der Nutzung der Plattform ergeben. Dieser Haftungsausschluss gilt gleichzeitig für mit der Dienstleisterin verbundene Unternehmen wie etwas Tochtergesellschaften, die jeweiligen Verwaltungsratsmitglieder, leitende Angestellte, Beauftragte, Auftragnehmer, Gesellschafter und alle Mitarbeiter.



b.    Haftung der Nutzer

Nutzer tragen die alleinige Verantwortung für die Nutzung der Plattform sowie alle Handlungen, die damit zusammenhängen. Das betrifft auch den Umgang mit anderen Nutzern. Der Nutzer verpflichtet sich und stimmt zu, sich gegenüber der Dienstleisterin und mit ihr verbundenen Unternehmen sowie deren jeweiligen Verwaltungsratsmitgliedern, leitenden Angestellten, Beauftragten, Auftragnehmern, Gesellschaftern und Mitarbeitern bezüglich aller Ansprüche, Kosten, Aufwendungen inklusive angemessener Rechtsverfolgungskosten schadlos zu halten, wenn sie in Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform oder dem Verhalten gegenüber anderen Nutzern stehen.


10. Kündigung und Änderung

Das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Dienstleisterin kann von beiden Seiten nach freiem Ermessen zu jedem Zeitpunkt mit einer sofortigen Wirkung gekündigt werden. Die Gebühren kostenpflichtiger Dienstleistungen werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. Die Dienstleisterin behält sich das Recht vor, alle oder einige Dienstleistungen für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen, einzustellen oder zu ersetzen. Sie behält sich ferner das Recht vor, kostenlos angebotene Dienstleistungen für die zukünftige Nutzung als kostenpflichtig zu benennen sowie kostenpflichtige Dienstleistungen oder deren Gebühren jederzeit zu ändern oder entsprechend anzupassen.


11. Links

Die auf der Plattform veröffentlichten Links von anderen Plattformen werden von der Dienstleisterin nicht auf Angemessenheit, Vollständigkeit, Genauigkeit und Richtigkeit überprüft oder gar überwacht. Die Dienstleisterin schliesst kategorisch die Haftung für Plattformen auf, auf die über Links auf ihrer eigenen Plattform zugegriffen wird.


12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Bei allen Streitigkeiten ist das materielle schweizerische Recht anwendbar. Im Streitfall zuständiges Gericht sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der Dienstleisterin WOSA Intermedia GmbH.


WOSA Intermedia GmbH, September 2018

 


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